In ihrer Regierungserklärung am 15. Mai 2025 stellte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ihr Programm für eine moderne, bedarfsgerechte und bezahlbare Gesundheitsversorgung vor. Im Zentrum stehen die Stärkung der Patient:innenversorgung, bessere Arbeitsbedingungen für Gesundheitsberufe sowie tiefgreifende Strukturreformen. Warken betonte die Notwendigkeit, die Krankenhausreform zügig umzusetzen und die Finanzierung über einen Transformationsfonds aus dem Sondervermögen „Infrastruktur“ zu sichern. Ziel ist es, die Versorgung insbesondere im ländlichen Raum zu stabilisieren. Gleichzeitig kündigte sie eine Reform der Notfallversorgung und eine große Pflegereform an, die noch 2025 durch eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorbereitet werden soll. Ein weiteres zentrales Anliegen ist die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) soll weiter vorangetrieben werden, wobei besonderer Wert auf Datenschutz und Nutzerfreundlichkeit gelegt wird. Zudem sollen Schnittstellenprobleme zwischen den Systemen überwunden werden, um die Versorgung effizienter zu gestalten. Warken stellte klar, dass die Sicherung der Gesundheitsversorgung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei. Sie kündigte an, den Dialog mit allen Beteiligten zu suchen, um gemeinsam tragfähige Lösungen zu entwickeln.
Quelle: Bundesgesundheitsministerium