GKV: Schuldenerlass in Milliardenhöhe

Zehntausende Versicherte konnten in der Vergangenheit die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung nicht aufbringen. Gegenüber den Krankenkassen liefen daher Schulden in Milliardenhöhe auf. Zumindest einen Teil davon haben die Kassen nun ihren säumigen Zahlern erlassen. Wie die „Rheinische Post“ am 24. September berichtete, handelt es sich um einen Betrag von insgesamt 1,1 Milliarden Euro. Die Zahlen ergeben sich aus einer Auflistung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), welche der Redaktion vorliege. Die genauen Daten sollten am gleichen Tag im Gesundheitsausschuss im Bundestag vorgelegt werden. Vom Schuldenerlass profitieren insgesamt 55.000 Versicherte.

Seit 2007 besteht in Deutschland eine allgemeine Versicherungspflicht in der Krankenversicherung. Ab diesem Zeitpunkt ist jeder Bürger grundsätzlich beitragspflichtig. Meldete sich ein bislang Nicht-Versicherter erst 2010 bei einer Krankenkasse an, war diese daher berechtigt, die Beiträge ab dem Stichtag nachträglich einzufordern. Zusätzlich konnten die Kassen bis zum Jahr 2013 Säumniszuschläge von bis zu fünf Prozent pro Monat erheben. So summierten sich bis zum Jahr 2013 Schulden in Höhe von insgesamt mehr als zwei Milliarden Euro. Davon alarmiert reduzierte die Regierung per Gesetz den höchstmöglichen Säumniszuschlag auf ein Prozent pro Monat.

Die Gesetzesänderung sollte als Anreiz an alle Nicht-Versicherten fungieren, sich nachträglich bei der Krankenkasse anzumelden. CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn betont: „Die Zahlen zeigen, dass wir vielen Tausend Menschen den Weg zurück in die Krankenversicherung ermöglicht haben.“ Doch trotz des Schuldenerlasses bleiben viele tausend Deutsche weiterhin ohne Versicherungsschutz. Verbraucherschützer sind indes mit der praktischen Umsetzung unzufrieden. Nach ihrer Einschätzung wurde die gesetzliche Möglichkeit zum Schuldenerlass nur unzureichend kommuniziert.

Kommentar: Bemerkenswert ist die Zusammensetzung der erlassenen Schulden. Nur 232 Millionen resultierten aus nicht geleisteten Beiträgen, 909 Millionen dagegen aus Säumniszuschlägen. Den säumigen Zahlern wurden mitunter bis zu 60 Prozent Zinsen pro Jahr in Rechnung gestellt. Gemeinhin würde man solche Werte als Wucher bezeichnen. Die gesetzliche Senkung auf maximal ein Prozent war daher lange überfällig. Doch noch immer wirken die drohenden Nachzahlungen für Nicht-Versicherte abschreckend, so dass damit zu rechnen ist dass auch in naher Zukunft viele Bürger ohne Versicherungsschutz sind.

[ilink url=“http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/gesetzliche-krankenkassen-erlassen-11-mrd-euro-schulden-aid-1.4549442″] Link zur Quelle: (Rheinische Post)[/ilink]