Sozialversicherung: Finanzlage verschlechtert sich weiter

Die Sozialversicherung wies zum Ende des vergangenen Jahres erneut ein Defizit auf. Der Budgetüberschuss sank 2014 um 2,1 auf vier Mrd. Euro, obwohl sich das Beitragsaufkommen angesichts steigender Beschäftigung positiv entwickelte. Lediglich in der Arbeitslosenversicherung war der Aufschwung spürbar. Aufgrund der positiven Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt verbesserten sich die Einnahmen bei gleichzeitig sinkenden Ausgaben, so dass ein Saldo von 1,58 Mrd. Euro zu verzeichnen war. Im Bereich Krankenversicherung sah die Entwicklung weniger rosig aus.

In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stiegen die Ausgaben im Jahr 2014 deutlich von 150,45 auf 159,11 Mrd. Euro an. Für die Jahre 2015 bis 2016 prognostiziert das Institut für Weltwirtschaft (IfW) einen weiteren Anstieg auf bis zu 172,9 Mrd. Euro. Als Gründe für die bisherigen gestiegenen Kosten identifizierte das IfW unter anderem steigende Arzneimittelausgaben, die aus der Senkung des Herstellerrabatts resultieren, sowie höhere Ausgaben für Heil- und Hilfsmittel. Diese stiegen zuletzt deutlich, da die Vergütungen für Hörgeräte erhöht wurden.

Diese Ausgaben für Sachleistungen sollen 2015 und 2016 zwar trotz etlicher neuer gesetzlicher Regelungen weniger stark steigen, die Kosten für ärztliche Leistungen werden allerdings erhöht. Dies wird dazu führen, dass sowohl die Krankenkassen als auch der Gesundheitsfonds in den kommenden zwei Jahren weiter Defizite aufweisen werden. Insgesamt, so das IfW, werden die Rücklagen aber beträchtlich bleiben.

Kommentar: Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben im Gesundheitssystem geht weiter auseinander, trotzdem verfügen Kassen und Gesundheitsfonds noch über hohe Rücklagen. Diese werden nicht angetastet, stattdessen sind Kassen vermehrt dazu gezwungen, die Einnahmen durch Beitragserhöhungen zu steigern. Dieser Trend wird in den kommenden Jahren zunehmen. Politiker und Verbände kritisieren dies und weisen darauf hin, dass aufgrund der angespannten Lage am Finanzmarkt im schlimmsten Fall sogar Verluste durch Negativzinsen zu erwarten seien. Daher solle die Reserve des Fonds deutlich reduziert werden, auch, damit sich die Politik nicht darauf für fremde Zwecke bedient.

[ilink url=“https://www.ifw-kiel.de/wirtschaftspolitik/politikberatung/kiel-policy-brief/kpb-2015/kiel_policy_brief_91.pdf“] Link zur Quelle (Institut für Weltwirtschaft)[/ilink]