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Um die Pflegequalität in Krankenhäusern zu stärken, möchte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zukünftig Kliniken, die ausreichend Krankenschwestern und -pfleger beschäftigen, dafür belohnen und ihnen größere finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Dazu will Gröhe die Krankenkassen stärker zur Kasse bitten. Das Gesundheits- und das Bundesfinanzministerium verhandeln bereits über geeignete Finanzierungsmöglichkeiten.

Mit diesem Vorhaben unternimmt der Gröhe den ersten Schritt, um das Versprechen der Bundesregierung, die Krankenhausversorgung zu reformieren, umzusetzen. Denn im Koalitionsvertrag wurde festgeschrieben, dass in der Kllinik-Finanzierung die Personalkosten, insbesondere die in der Pflege, ausreichend hoch gewichtet werden sollen. Mit einer Aufstockung des Personalbudgets soll dem bundesweiten Pflege-Notstand entgegengewirkt werden, wodurch Falschbe­hand­lungen und Probleme vermieden werden sollen, die auf Überlastungen des Pflegepersonals und Zeitmangel zurückzuführen sind.

So wird z. B. das 1996 eingeführte Fallpauschalensystem dafür verantwortlich gemacht, dass seither laut Statistischem Bundesamt rund 50.000 Arbeitsplätze für Pfleger und Schwestern abgebaut werden mussten. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ist der Ansicht, dass die Kliniken sich darüber bewusst seien, dass es ihnen an Pflegekräften fehle. Dennoch seien zusätzliche Stellen nicht finanzierbar. Der Präsident der DKG, Alfred Dänzer, erklärt, dass die Personalkosten in den Krankenhäuser jährlich um drei Prozent steigen, während die Kassen nur etwa zwei Prozent dazu geben würden. Dies sei nicht anders als durch Personalabbau aufzufangen. Häufig kämen allerdings auch die Bundesländer ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach. Dadurch fehle es an finanziellen Mitteln für dringend notwendige Investitionen.

Einer der großen Schwerpunkte, die in der schwarz-roten Koalition festgelegt wurden, ist eine Reform in der Pflege, mit welcher auf die Gewinnung von zusätzlichen Pflegekräften abgezielt wird. Ebenso soll eine eine Lockerung des Fallpauschalensystems erreicht werden, wonach Personalkosten im Pflegebereich bei den Fallpauschalen künftig anders gewichtet werden sollen. Gegenwärtig bekommen die Krankenhäuser noch sogenannte Fallpauschalen (DRG-System) für einzelne medizinische Leistungen wie Operationen von den Kassen, unabhängig von der Dauer oder der Zahl oder der eingesetzten Pfleger. Weiterhin sollen die Leistungen für die Pflegebedürftigen, deren Angehörige und die Beschäftigten verbessert werden. Durch eine schrittweise Anhebung des Pflegebeitrags ab 2015 sollen zudem insgesamt fünf Mrd. Euro mehr im Jahr für den Pflegebereich zur Verfügung stehen. 

Als weitere Maßnahme, dem bereits heute bestehenden Mangel an Pflegekräften entgegenzuwirken, hat der Minister beschlossen, die Ausbildung in der Altenpflege zu reformieren. So soll eine eine Steigerung der Anzahl an Auszubildenden um 30 Prozent bis zum Jahr 2015 erreicht werden. Ebenso soll die Weiterqualifizierung von Pflegehelfern zu Pflegefachkräften vereinfacht werden. Zusätzlich sollen mehr Kräfte aus Nicht-EU-Staaten angeworben werden. Derzeit sind mehr als 2,5 Mio. Menschen in Deutschland pflegebedürftig, mit steigender Tendenz. Bis zum Jahr 2030 soll diese Zahl, Prognosen zufolge, auf etwa 3,5 Mio. ansteigen.

Nach Berechnungen der DKG fehlen den deutschen Krankenhäusern jährlich um die drei Mrd. Euro für Modernisierungen. Bundesgesundheitsminister Gröhe hatte im Januar auf dem Deutschen Pflegetag kritisiert, dass Krankenhäuser an Personal sparen müssten, um andere Betriebskosten finanzieren zu können. Diese Missstände versucht Gröhe nun offenbar zu ändern. Vorgesehen sind Zuschläge für besonders gute Qualität, aber auch höhere Abschläge für schlechte Leistungen in den Kliniken. Inwieweit Gröhe jedoch mit seinem Vorhaben, den Krankenkassen mehr Geld für Pflege abzuverlangen, Erfolg haben wird, muss sich erst zeigen.