Novitas BKK: Kassenvorstände müssen erstmals für Verschwendung im Amt haften

Man könnte meinen, dass die Mitarbeiter der Novitas BKK in den Genuss von zwei ziemlich luxuriösen Betriebsfeiern gekommen sind, zumindest wenn man den Vorwurf des Bundesversicherungsamts (BVA) liest. Demnach habe der Vorstand für die Feiern tief in die Tasche gegriffen. Da es sich dabei nicht um die eigene, sondern die der Krankenversicherung handelte, müssen sie nun die Konsequenzen tragen. Erstmals, so wurde beschlossen, müssen sich damit Krankenkassenvorstände für Verschwendung im Amt persönlich verantworten.

Wie die das Portal „Krankenkassen-direkt“ unter Berufung auf die „Bild-Zeitung“ berichtete, müssen die Vorstände Ernst Butz und Reiner Geisler insgesamt 70.000 Euro an die Kasse erstatten. Dies habe die zuständige Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt (BVA), angeordnet. Beiden wird vorgeworfen für die rund 400 Mitarbeiter der Novitas BKK bereits im Jahr 2009 eine Feier ausgerichtet zu haben, deren Gesamtkosten sich auf 37.961 Euro beliefen. Das BVA verwarnte die Vorstände daraufhin, als öffentlich-rechtlicher Sozialversicherungsträger müsse die Kasse das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachten. Dessen ungeachtet richteten die Vorstandsmitglieder im Folgejahr erneut eine Betriebsfeier aus, deren Gesamtkosten sich auf 36.579,50 Euro beliefen. Daraufhin habe das BVA die Novitas BKK angewiesen, Butz und Geisler in Regress zu nehmen. Eine Klage der Vorstandsmitglieder gegen diese Entscheidung vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen scheiterte.

Kommentar: Erstmals müssen sich Vorstände einer gesetzlichen Krankenkasse persönlich für Verschwendung verantworten. Dies sendet ein wichtiges Signal an die Öffentlichkeit. Allerdings stellt sich in diesem konkreten Fall die Frage, wie verschwenderisch die Betriebsfeiern tatsächlich waren. Laut Steuerrecht in Deutschland können Unternehmen in Deutschland pro Jahr zwei Betriebsfeiern steuerfrei ausrichten, sofern die Ausgaben pro teilnehmendem Mitarbeiter 110 Euro (inklusive Umsatzsteuer) nicht überschreiten. Mit rund 37.000 Euro pro Feier für 400 Mitarbeiter lag die Novitas BKK beide Male unter diesem Satz. Hier scheint es eher so, als wird für gesetzliche Krankenkassen moralisch ein anderer Maßstab angesetzt.

[ilink url=“http://www.krankenkassen-direkt.de/news/Teure-Betriebsfeiern-Bundesversicherungsamt-ordnet-Regress-gegen-zwei-Kassenvorstaende-an-623244.html“] Link zur Quelle (Krankenkassen-direkt)[/ilink]