Qualitätsoffensive: Gesundheitsminister will neues Institut gründen

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich bei seinem ersten offiziellen Auftritt anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kliniken, Ärzten und Krankenkassen für die Gründung eines neuen Qualitätsinstituts ausgesprochen. Diese Einrichtung soll den Vorstellungen der großen Koalition zufolge sämtliche Daten der Patienten über den Erfolg oder Probleme bei medizinischen Eingriffen auswerten.

Die Gründung folgt dem Vorhaben Gröhes, den Behandlungserfolg stärker zum Maßstab für die Patienten in Deutschland zu machen. Qualität im Gesundheitswesen soll künftig das entscheidende Kriterium für die ambulante und stationäre Versorgung werden. Beispielhaft für die Arbeit des neuen Instituts nannte er etwa eine im Internet einsehbare Vergleichsliste zu Behandlungserfolgen der Krankenhäuser. Schlechte Qualität solle durch Abschläge bei der Finanzierung sanktioniert werden.

Bei seiner Arbeit wird Gröhe auf den G-BA vertrauen. Vor allem bei den Themen mehr messbare Qualität in der ambulanten und stationären Versorgung und einem neuen Innovationsfonds gäbe es Potential für eine enge Kooperation. Zur Zusammenarbeit biete sich unter anderem die Festlegung von Kriterien für die Mittelvergabe aus einem Innovationsfonds von jährlich 300 Millionen Euro für die Stärkung innovativer Versorgungsmodelle sowie für die Förderung von Versorgungsforschung an.

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Alfred Dänzer, warnte indes vor zu viel Macht für den G-BA „Wir müssen aufpassen, dass dies nicht zu überzogenen Regulierungen führt.“

Kommentar: Fraglich bei der Gründung eines neuen Qualitätsinstituts ist, ob tatsächlich neben dem bestehenden AQUA, das bereits die sektorübergreifende Qualitätssicherung evaluiert, eine weitere Einrichtung notwendig ist. Derzeit ist das AQUA-Institut damit beauftragt, für die Messung und Darstellung der Versorgungsqualität, möglichst sektorenübergreifend abgestimmte Indikatoren und Instrumente zu entwickeln. Das Institut beteiligt sich auch an der Durchführung der einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung. Hauptaufgabe des AQUA-Instituts ist es den G-BA bei der Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben zu unterstützen. Welche Rolle das AQUA in der künftigen Zusammenarbeit mit dem G-BA einnimmt, bleibt abzuwarten.

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