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Die Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK) ist nicht per se gegen den Gesundheitfonds, sieht aber in einigen Punkten Handlungsbedarf. Insbesondere der Morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) erfülle seinen Zweck nicht so, wie es bei der Einführung im Jahr 2009 beabsichtigt war.

Im Rahmen des Morbi-RSA erhalten die gesetzlichen Krankenkassen abhängig von der Versichertenstruktur Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds. Demnach stehen beispielsweise Kassen mit vielen älteren oder chronisch kranken Versicherten mehr Gelder zu als Kassen mit hauptsächlich jungen, gesunden Versicherten. Wie die Verteilung letztendlich geregelt ist, sei nach Ansicht der SBK aber weder besonders gerecht noch transparent. In einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe forderte die Krankenkasse nun, den Morbi-RSA auf den Prüfstand zu stellen.

Über die Jahre hinweg habe sich gezeigt, dass der Morbi-RSA nicht zu einer sachgerechten Verteilung der Mittel zwischen den Kassenarten führt. So erhielten manche Kassen nicht genügend Zuweisungen, um ihre Leistungsausgaben zu decken, während ohnehin schon finanzstarke Kassen systematisch Geld aus dem Fonds zugewiesen bekämen und daraus Vermögen aufbauen könnten. Dies sei keine faire Ausgangssituation für den gewollten Wettbewerb zwischen den Kassen und damit nicht im Sinne der Versicherten. Ein weiterer Kritikpunkt lautet, dass die Mittel des Gesundheitsfonds von nur wenigen Experten ohne parlamentarische Kontrolle verwaltet und verteilt werden. Selbst den Kassen werde die Verteilung nicht vollständig offengelegt. Dieses System bedürfe dringend einer Überarbeitung.

Kommentar: Die SBK hat nach eigenen Angaben überdurchschnittlich viele gut verdienende Versicherte und musste im Jahr 2013 daher 630 Millionen Euro als Solidarbeitrag an andere Kassen in den Fonds einzahlen. Es ist verständlich, dass die SBK es schwer nachvollziehen kann, wenn diese Gelder an Kassen verteilt werden, die finanziell gut aufgestellt sind und daraus Überschüsse bilden. Hier scheint tatsächlich etwas mit dem Verteilungsschlüssel nicht zu stimmen und bedarf dringend einer Reform, auch aus Sicht einer interessierten Öffentlichkeit, die wissen will, was eigentlich mit den gezahlten Sozialbeiträgen passiert. 

Link zur Quelle: (SBK) https://www.sbk.org/uploads/media/SBK_Offener_Brief_an_Gesundheitsminister_18082014.pdf