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Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) darf weiter benutzt werden. In einem Pilotverfahren wies das Düsseldorfer Sozialgericht am Donnerstag die Klage eines Versicherten ab, der datenschutzrechtliche Bedenken hatte und ohne eGK beim Arzt behandelt werden wollte. In der ersten Instanz ist er gescheitert.

Das Sozialgericht befand, dass der Kläger keinen Anspruch auf eine Befreiung von der eGK habe. Diese sei verfassungsrechtlich unbedenklich, da der Versicherte selbst über die Informationen darauf bestimme. Die Pflichtangaben seien identisch mit denen auf der bisherigen Gesundheitskarte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der Branchenverband Bitkom, der sich vehement für die Einführung der eGK einsetzt, nahm das Urteil positiv auf: „Mit der Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf wurde nun auch gerichtlich bestätigt, dass die Gesundheitskarte den Datenschutz des Versicherten nicht einschränkt“, sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf.

[ilink url=“http://www.zdnet.de/news/41563118/sozialgericht-duesseldorf-weist-klage-gegen-elektronische-gesundheitskarte-ab.htm“] Link zur Quelle (zdnet.de)[/ilink]