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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss viel Kritik einstecken. Ihm wird unter anderem vom Arbeitgeberverband BDA vorgeworfen, seine Pflegereform wäre „völlig inakzeptabel“. Der Minister wehrt sich gegen die Vorwürfe und weist die Kritik zurück, da in Deutschland eine gute medizinische Versorgung Vorrang haben muss, von der alle Menschen profitieren, die aber nicht unbedingt nach allen Regeln der reinen Marktwirtschaft erreicht werden kann. Bei der Krankenversorgung, so betonte er erst kürzlich, sind der Marktwirtschaft Grenzen gesetzt. Er nannte hier das Beispiel der Demenzkranken in Heimen, die oft nicht mehr in der Lage sind zu entscheiden, was im Einzelfall besser für sie ist. Sie können ihre Rechte als Kunden zum Teil gar nicht mehr durchsetzen. Andererseits sollten sich Menschen, die sich frei entscheiden können, auch die Freiheit nehmen dürfen, entscheiden zu können, welcher Arzt, welche Klinik oder welche Krankenkasse ihren Bedürfnissen entspricht. Spahn hebt hervor, dass er kein Gesundheitssystem nach dem Vorbild des Sozialismus einführen möchte, obwohl er Gesetzesentwürfe zu Personaluntergrenzen in Krankenhäusern, Mindestsprechzeiten für Ärzte und Beitragssenkungen für Arbeitnehmer vorgelegt hat.

Ärzteblatt