Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) möchte mehr Tempo in die digitale Vernetzung des deutschen Gesundheitssystems bringen; sein Ziel ist das angepeilte Digitalisierungsgesetz mit allen Neuregelungen, das bis zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. Neuregelungen sollen hauptsächlich Gesundheits-Apps, die Telemedizin und den Ausbau der Datenautobahn betreffen, aber auch die Einführung der E-Patientenakten hält der Minister für dringend notwendig und zwar bis spätestens 2021. Die Gesundheits-Apps sollen Patienten unterstützen und auch von der GKV bezahlt werden, falls nötig. Dazu gehören digitale Tagebücher für Menschen mit Diabetes, Apps für Hypertoniker und Anwendungen für Patienten, die regelmäßig Medikamente einnehmen müssen. Eine Zulassung dieser Apps mit Qualitäts- und Datenschutzvorschriften von Seiten des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist unerlässlich. Auch dürfen sich Ärzte nicht gegen telemedizinische Anwendungen sperren und müssen Videosprechstunden anbieten. Eine Einwilligung des Patienten vor Ort oder schriftlich ist in Zukunft dann nicht mehr notwendig. Auf der Internetseite des Arztes müssen die Angebote ersichtlich sein. Ab dem 1. Juli 2019 sollen alle 176.000 Arzt- und Zahnarztpraxen digital vernetzt sein. Auch dieses Vorhaben gerät ins Stocken, weil Ende Juni der Prognose zufolge nur 110.000 Praxen vernetzt sind. Aber den Verweigerern droht eine Honorarkürzung um ein Prozent, ab März 2020 sogar dann von 2,5 Prozent, wenn sie sich dem Aufbau der Datenautobahn nicht fügen. E-Patientenakten sollen nun auch mit Daten versehen werden, die Ärzte von Praxen und Kliniken einstellen, aber auch die Patienten selbst, wie zum Beispiel Informationen zu Behandlungen oder Blutwerte sowie die Inhalte von Impfausweisen und Zahn-Bonusheften oder von U-Heften für Kinder-Vorsorgeuntersuchungen. Ärzte, die sich der elektronischen Versendung anschließen, sollen auch besser vergütet werden. Unterstützung für das Vorhaben des Ministeriums kommt von den gesetzlichen Krankenkassen und vom GKV-Spitzenverband, nicht aber von Seiten der Opposition, die Kritik übt.
