Feb. 21, 2018 | DE, Rechtssprechung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Fall der Kölner Hautärztin entschieden, dass das Bewertungsportal jameda die Daten der Frau vollständig löschen muss. Aber die Richter machten auch klar, dass eine Speicherung von personenbezogenen Daten durch die Bewertung von...
Dez. 1, 2017 | DE, Orthopädietechnik, Rechtssprechung
Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat erst kürzlich entschieden, dass teurere und bessere orthopädische Hilfsmittel unter bestimmten Bedingungen von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden müssen, um eine Behinderung auszugleichen; hier...
Nov. 20, 2017 | DE, Krankenversicherung, Rechtssprechung
Seit einiger Zeit steht die AOK Rheinland/Hamburg unter dem Verdacht des Betrugs. Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt, ob die Kasse Ärzte dazu angehalten hat, Patienten im Nachhinein durch Diagnosen kränker zu machen, um an mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds zu...
Juli 25, 2017 | DE, Medizintechnik, Rechtssprechung, Unternehmensnews
In einer Pressemitteilung hat sich das Medizintechnikunternehmen Hollister Inc. gegen die in einer Pressemitteilung von Coloplast angekündigte Vorgehensweise, welche auf zwei Urteilen des Landgerichts Düsseldorf zur Patentauseinandersetzung bei Einmalkathetern...
Juli 21, 2017 | DE, Rechtssprechung, Unternehmensnews
Wie das Landgericht Düsseldorf entschieden hat, dürfen die Firmen Hollister Inc., Teleflex Medical GmbH und Medical Service GmbH die Katheter der VaPro Reihe, Infyna sowie Liquick Xtreme nicht mehr in Deutschland verkaufen. Grund dafür ist der Verstoß gegen das...
Feb. 17, 2017 | Allgemein, DE, Gesundheitspolitik, Rechtssprechung
Das zuständige Bundesschiedsamt hat die Rahmenbedingungen für das Entlassmanagement, also dem Übergang von der stationären zur ambulanten Versorgung festgelegt, nachdem sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), der GKV-Spitzenverband und die Deutsche...
